Schwetzinger Wärmeplanung

Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24.1.2024 den Kommunalen Wärmeplan (KWP)

Der Gemeinderat beschloss den Kommunalen Wärmeplan für Schwetzingen in der Fassung vom 08.01.2024. Der Wärmeplan wurde in Zusammenarbeit mit der MVV Regioplan GmbH, der Stadt Schwetzingen sowie den Stadtwerken in einem rund einjährigen Planungsverfahren erarbeitet. Er listet Eignungsgebiete für die zentrale und dezentrale Wärmeversorgung bis zum Jahr 2040 und geeignete Maßnahmen zur Erreichung der Ziele auf. Die Kommunale Wärmeplanung (KWP) bildet die strategische Grundlage, um die Klimaschutzziele im Wärmebereich und einen klimaneutralen Gebäudebestand bis zum Jahr 2040 zu erreichen. Als Große Kreisstadt ist Schwetzingen nach § 27 KlimaG BW verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2023 eine KWP aufzustellen. Grundsätzlich erfüllen Wärmepläne als strategisches Planungsinstrument der Gemeinde eine zentrale Informationsfunktion für die Allgemeinheit. Der Wärmeplan muss daher vom Gemeinderat mit einem Feststellungsbeschluss verabschiedet werden. Mit diesem Feststellungsbeschluss kommt dem Wärmeplan weder eine unmittelbare Außen- noch eine direkte rechtliche Bindungswirkung zu. Mittelbar sind die Ergebnisse und Inhalte des Wärmeplans aber für die Bauleitplanung der Kommune von Bedeutung.

Der kommunale Wärmeplanungsprozess wurde aus Gründen der Akzeptanz, Transparenz und inhaltlicher Rückkopplung mit den betroffenen Akteuren von einem breiten Beteiligungsprozess auf unterschiedlichen Ebenen begleitet. Hierzu wurde im ersten Schritt ein Lenkungskreis – bestehend aus Stadtverwaltung, Stadtwerken Schwetzingen, MVV Energie und externen Akteuren – etabliert, der als beratendes Gremium die Aufgabe hatte, inhaltliche Ergebnisse zu prüfen und mit der eigenen Strategie in Einklang zu bringen. Ziel war hierbei, alle handelnden Akteure strategisch hinter dem KWP zu vereinen. Im Gemeinderat als Beschlussgremium und Vermittler zur Bürgerschaft wurden regelmäßig fachliche Ergebnisse über den Fortschritt des KWP präsentiert und diskutiert. Die Bürgerschaft wurde mit zwei öffentlichen Informationsveranstaltungen, Offenlagen von (Zwischen-)Ergebnissen sowie regelmäßiger Pressearbeit über die KWP auf dem Laufenden gehalten und hatte ebenfalls mehrfach Gelegenheit inhaltliche Eingaben zu tätigen.

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