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Da es immer wieder zu Rückfragen hinsichtlich der Anleinpflicht für Hunde kommt, informiert die Stadtverwaltung über die gültige Regelung:   Im Stadtgebiet Schwetzingen müssen Hundehalter/innen auf öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine führen. Dies regelt Artikel 13 der Polizeiverordnung der Stadt Schwetzingen. Diese generelle Anleinpflicht gilt auch im Staatswald Schwetzinger Hardt zwischen der B 291 im Westen und der Sternallee im Osten beziehungsweise der B 291 im Norden und dem Trimm-Dich-Pfad im Süden. Dieser Bereich ist mit entsprechenden Hinweisschildern (siehe Foto) gekennzeichnet.   Im Waldschutzgebiet und Erholungswald „Schwetzinger Hardt“ gilt nur während der Brut-und Setzzeit von Vögeln und Wildtieren zwischen dem 1. Februar und dem 31. August generelle Anleinpflicht für Hunde.   Im Naturschutzgebiet Hirschacker und Dossenwald besteht ganzjährig eine generelle Anleinpflicht für Hunde. Im Landschaftsschutzgebiet Hirschacker und Dossenwald besteht dagegen kein Leinenzwang, jedoch sollte der Hund immer im Einwirkungsbereich des Hundehalters/der Hundehalterin stehen. Die Stadt bittet alle Hundehalter/innen, insbesondere auf stark frequentierten Wald- und Feldwegen, um gegenseitige Rücksichtnahme. Viele Spaziergänger und Radfahrer haben Angst vor freilaufenden Hunden.    Damit zu erkennen ist, in welchem Gebiet man sich gerade befindet, ist eine entsprechende klare Beschilderung geplant. Hier ist der Naturschutzbund (NABU) Schwetzingen und Umgebung mit den zuständigen Behörden bereits im Gespräch. Ziel ist ein so genanntes „Besucherlenkungskonzept“.   Zum Hintergrund: Immer wieder gibt es während der Brut- und Setzzeit von Vögeln und Wildtieren, Probleme mit freilaufenden Hunden. Aufgrund dessen führen die Stadt Schwetzingen sowie der NABU Schwetzingen & Umgebung stichprobenartige Kontrollen durch.  Bei einem Verstoß gegen die Anleinpflicht kann der/die Hundehalter/in mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige und einem Bußgeld in Höhe von 35 Euro bestraft werden. Generell dürfen Hunde ohne die Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht ohne angeleint zu sein herumlaufen.

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„Mit dem Rechnungsjahr 2017 können wir insgesamt wirklich sehr zufrieden sein und schaffen damit auch eine gute Grundlage für einen Einstieg in die doppische Haushaltsführung im kommenden Jahr 2019“, sagt OB René Pöltl bei der Vorstellung der Ergebnisse des Vorjahres. Dieser Einschätzung schließen sich auch die Sprecher der Fraktionen an. Der Gesamthaushalt 2017 beträgt 79,3 Mio. EUR, 4,8 % über dem Planansatz, davon entfallen 68,6 Mio. EUR auf den Verwaltungshaushalt und 10,7 Mio. EUR auf den Vermögenshaushalt. Die Gewerbesteuereinnahmen sind 8,2 Mio. EUR hoch. Von den Ausgaben des Vermögenshaushalts entfallen 7 % auf Baumaßnahmen, 7 % auf den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, 13 % auf den Erwerb von Grundstücken, 7 % auf die Tilgung von Krediten, 7 % auf Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen sowie 58% auf die Zuführung an die Rücklage. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beläuft sich auf hervorragende 8,4 Mio. EUR, statt geplanten 4,87 Mio. EUR. Neue Schulden wurden keine aufgenommen. Der allgemeinen Rücklage wurden 6,2 Mio. EUR zugeführt. Sie erhöht sich dadurch auf 15,1 Mio. EUR. Ihr steht eine reduzierte Verschuldung von 6,74 Mio. EUR, d.h. 310 EUR pro Kopf gegenüber. In einen vollständigen Schuldenvergleich sind natürlich auch die bestehenden Darlehensverpflichtungen des Eigenbetriebs bellamar, des ZV Bezirk Schwetzingen und des ZV Unterer Leimbach einzubeziehen. Dann besteht eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.142 EUR/Einwohner (Landesdurchschnitt 1299,- EUR). Engagement für Wohnraum: Wohnbaugesellschaft in Planung Die Stadt Schwetzingen beabsichtigt eine Wohnbaugesellschaft zu gründen. Dazu sollen jetzt alle Details und die nötigen Verträge zur weiteren Entscheidung im Gemeinderat vorbereitet werden. Im künftigen Aufsichtsrat sollen Vertreter des Gemeinderates sitzen und die Mitbestimmung der Stadt sichern. Grundsätzliche Entscheidungen zur Ausgestaltung der Mieten und zur Schaffung neuen Wohnraums sollen bei der Alleingesellschafterin Stadt Schwetzingen verbleiben. Bereits 2016 hat der Gemeinderat beschlossen, eine Entwicklungs- und Wohnbaugesellschaft für die anstehende Entwicklung des Konversionsgeländes der ehemaligen US-Kasernen zu gründen. Die Situation hat sich aber seitdem völlig verändert, nachdem sich der Abschluss der Machbarkeitsstudie weiter verzögert und sich die Prioritäten für die Entwicklung dringend benötigten Wohnraums räumlich und zeitlich auf das Pfaudler-Areal verschoben haben. Gemeinderat und Oberbürgermeister sind sich einig, dass die Stadt Schwetzingen auch selbst aktiv werden soll, um im Bereich des günstigen Wohnens zusätzlichen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. In den Stellungnahmen wurde quer über alle Fraktionen die Gründung der Wohnbaugesellschaft als überfällig angesehen, da das Thema Wohnen gerade in Schwetzingen einen erheblichen Stellenwert habe. Die Stadt Schwetzingen hat bereits heute rund 350 eigene kommunale Wohnungen. Dieser Bestand soll weiter erhöht werden, indem an verschiedenen geeigneten Stellen im Stadtgebiet neue Wohnungen geschaffen werden. Dies soll zeitnah geschehen, u. A. auf dem Pfaudler-Areal und am Alten Messeplatz auf dem früheren Gelände der Spargelgenossenschaft. Ob der städtische Wohnbestand in Zukunft auch in die Gesellschaft überführt wird, soll erst in den nächsten Jahren entschieden werden. Durch die gesellschaftsrechtliche Konstruktion der künftigen Wohnbaugesellschaft wird sichergestellt, dass der dortige Wohnungsbestand unter gesicherten kommunalen Bedingungen verwaltet und entwickelt wird. Die Mieter der kommunalen Wohnungen können sicher sein, dass ihre Interessen über die Stadt Schwetzingen weiterhin gewahrt bleiben. Veränderungssperre für den Planbereich „Quartier XXIV“: Sinnvolle Nachverdichtung im Blick Für das von der Mannheimer-, Hecker-, Friedrich-Ebert- und Werderstraße eingerahmte Quartier XXIV gibt es eine Veränderungssperre. Damit soll dort die städtebauliche Verträglichkeit gesichert werden. Dazu gehören u.a. Fragen der Blockrandbebauung, die Zahl der Geschosse und der Gebäudehöhe, Grün- und Freiflächen, die Erschließung und die Stellplätze. Damit ist gewährleistet, dass bis zur Fertigstellung des Bebauungsplanes keine wesentlichen, ungünstigen Veränderungen im Bereich gibt. Insbesondere sollen aus Sicht der Stadt überdimensionierte Vorhaben verhindert werden und Regelungen für eine sinnvolle Nachverdichtung geschaffen werden. Eine Ausnahme ist aber möglich, sofern Planungen den künftigen Festsetzungen entsprechen sollten. Die Veränderungssperre gilt 2 Jahre. In dieser Zeit soll auch das im Juni 2017 begonnene Bebauungsplanverfahren abgeschlossen sein. Beirat und Runder Tisch Inklusives Schwetzingen gegründet Der Gemeinderat begrüßt die Gründung des „Beirats Inklusives Schwetzingen“ (BIS) sowie des „Runden Tischs Inklusives Schwetzingen“ (RIS). Nachdem der Behindertenbeauftragte der Stadt Stefan Krusche in den Ruhestand ging und die damalige 1. Vorsitzende des Behindertenbeirats aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war, war eine Neuausrichtung angezeigt. Der Beirat Inklusives Schwetzingen tagt zukünftig halbjährlich mit dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister, der Inklusionsbeauftragten, dem/der städtischen Beauftragten für Menschen mit Handicap, Vertretern des Ordnungs- und des Bauamtes, eingeladenen Fachleuten, Vertreter/innen der Fraktionen, Vertretern der IG Vereine und der hiesigen Organisationen, sowie engagierten Mitgliedern des Runden Tisches. Der BIS fungiert als Empfehlungsgremium für den Gemeinderat und diskutiert die Anregungen aus dem Runden Tisch inklusives Schwetzingen. Aus jeder Fraktion wird künftig ein Mitglied an den Beiratssitzungen teilnehmen. Der Runde Tisch Inklusives Schwetzingen tagt alle acht bis zwölf Wochen in der VHS, moderiert durch die festen Mitglieder des Beirates, der Inklusionsbeauftragten und dem/der städtischen Beauftragten für Menschen mit Handicap. Es handelt sich um ein offenes niederschwelliges Forum, in dem die Bürger über verkehrsrechtliche Maßnahmen, Baumaßnahmen, das Jahresthema, Erfolge, sowie über Ergebnisse des Beirates informiert werden und selbst Ideen oder Anliegen mitdiskutieren können. Zusätzlich können noch ausgewählte ‚Senior-Experts‘ zu den Sitzungen geladen werden. SWR Festspiele: Stadt erhöht Zuschuss Die Stadt erhöht den jährlichen Zuschuss für die Schwetzinger SWR Festspiele ab dem Jahr 2019 um 25.000 EUR auf dann 100.000 EUR. Die Finanzierung der SWR Festspiele erfolgt anteilig durch die drei Gesellschafter SWR, Rhein-Neckar-Kreis und Stadt Schwetzingen. Der Zuschuss des SWR muss aufgrund fehlender Rundfunkmittel über mehrere Jahre hinweg gekürzt werden. Dafür erhöhen Stadt und Landkreis den Zuschuss, um die künstlerische Qualität und Ausstrahlungskraft der Festspiele zu erhalten. Schulsozialarbeit an der Nordstadtgrundschule wird ausgeweitet Die Schulsozialarbeit an der Nordstadtgrundschule wird zum 1. August 2018 aufgestockt. Seit Februar 2016 gibt es die Schulsozialarbeit durch den Träger Internationaler Bund (IB). Bislang teilen sich die Nordstadtschule und die Kurt-Waibel-Schule die Schulsozialarbeiterin mit unterschiedlichem Stellenanteil (Kurt-Waibel-Schule 20 Stunden, Nordstadtschule 10 Stunden). Die Rektorinnen beider Schulen haben sich ausdrücklich für die Ausweitung des Angebotes ausgesprochen. An der Kurt-Waibel-Schule soll aufgrund des hohen Bedarfs auf eine 100 % Stelle aufgestockt werden, die von der jetzigen Stelleninhaberin übernommen wird. An der Nordstadtgrundschule soll auf eine halbe Stelle aufgestockt und dafür vom IB eine zusätzliche Kraft eingestellt werden. Dadurch entstehen nach Abzug von Zuschüssen der Stadt Schwetzingen Mehrkosten in Höhe von 5.424 EUR pro Jahr. Kindergarten Spatzennest: Ab September gilt neue Gebührensatzung Entgegen dem Vorschlag der Verwaltung, die Gebühren für die einzelnen Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten schrittweise anzuheben, hat der Gemeinderat beschlossen, lediglich die Gebühren für Essen und Trinken im Kindergarten Spatzennest auf das Niveau der kirchlichen und freien Träger anzupassen. Die Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung des städtischen Kindergartens Spatzennest samt Gebührenverzeichnis tritt zum 1. September 2018 in Kraft. Kosten für Hortbetreuung bleiben stabil Die Kosten für die Außerschulische Betreuung bleiben – trotz kontinuierlicher Ausweitung des Angebots in den vergangenen Jahren – stabil. Die Gemeinderäte sprachen sich auch hier gegen eine Anhebung der Betreuungsgebühren aus. Zuschuss zum Abbruch Die Stadt bezuschusst den Abriss des Wohn- und Geschäftshauses in der Mannheimer Straße 30 (Fußgängerzone) mit 40 TEUR. Die Mittel dafür stammen aus dem Fördertopf Sanierungsgebiet „Herzogstraße/ Schlossplatz“.   Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.    

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„Die letzten Niederschläge in der Rhein-Neckar-Region, die tatsächlich auf dem Waldboden ankamen, liegen bereits über vier Wochen zurück. Besonders in den trockenen Kiefernwäldern auf sandigen Böden zwischen Mannheim und Altlußheim besteht ein extrem hohes Waldbrandrisiko“, warnt Sebastian Eick, Leiter des Forstbezirks Rheintal-Bergstraße und des Forstamts Mannheim.   Der Waldbrandgefahrenindex des Deutschen Wetterdienstes gibt aktuell für weite Teile der Region mindestens hohe Waldbrandgefahr an. Im Bereich der Unteren Lußhardt, dem Waldgebiet südlich der Gemeinden Reilingen und St. Leon-Rot, herrscht bereits höchste Waldbrandgefahr. Bei den andauernd sehr hohen Temperaturen, voller Belaubung der Bäume und beständigem Wind, führen die vorhergesagten Niederschläge vermutlich zu keiner längerfristigen Entspannung der Waldbrandgefahr.   Bereits eine achtlos weggeworfene Zigarette kann verheerende Folgen haben. Weit über die Hälfte aller Waldbrände entstehen jedes Jahr durch Unachtsamkeit und Fahrlässigkeit. Waldbrände führen nicht nur zu großen finanziellen Schäden für die Waldbesitzer, sondern zerstören auf Jahre hinaus die Lebensgrundlagen für viele im Wald lebende Tiere und Pflanzen - ganz abgesehen von der unmittelbaren Gefahr für die Menschen!   Das Landeswaldgesetz gibt folgende Regeln für den Umgang mit Feuer vor: Vom 1. März bis 31. Oktober gilt im Wald grundsätzliches Rauchverbot. Feuermachen ist nur an fest eingerichteten und speziell gekennzeichneten Feuerstellen erlaubt. Auch ein Feuer an erlaubten Stellen muss immer beaufsichtigt werden und vor dem Verlassen des Grillplatzes gelöscht werden. Abhängig von der örtlichen Situation müssen mitunter auch Grillplätze vorübergehend geschlossen werden. Selbst außerhalb des Waldes sind mindestens 100 Meter Abstand zum Waldrand vorgeschrieben.   Wichtig ist es zudem, dass Schranken und Wege nicht mit Fahrzeugen zugeparkt werden, sodass im Notfall Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge zufahren können.   Das Forstamt des Rhein-Neckar-Kreises und das der Stadt Mannheim appellieren an alle Waldbesucher, umsichtig zu sein und die Regeln zum Schutz des Waldes einzuhalten.   Den aktuellen Waldbrandgefahrenindex und die Entwicklung im Lauf der Woche gibt es unter: https://www.dwd.de/DE/leistungen/waldbrandgef/waldbrandgef.html?nn=380288

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Ab voraussichtlich Mittwoch, 20. Juni 2018, beginnen die vorbereitenden Arbeiten zur Einrichtung der neuen Fahrradstraße. Im Bereich der Moltke-, Marstall- und Herzogstraße wird im Auftrag der Stadt eine Straßenbaufirma die Fahrbahn entsprechend markieren. Der städtische Bauhof wird die neuen Verkehrsschilder montieren. Durch die Markierungsarbeiten kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen. Erst nach komplett erfolgter Fahrbahnmarkierung und Beschilderung wird die Fahrradstraße in Betrieb genommen. Während der Dauer dieser Arbeiten gelten die bisherigen Regelungen und Verkehrszeichen.   Dann greifen auch die neuen Einbahnstraßenregelungen für Kraftfahrzeugführer in diesem Bereich: Die Moltke- und die Marstallstraße sind von der Südtangente kommend nur bis zur Bismarckstraße befahrbar. Die Marstallstraße ist von der Carl-Theodor-Straße kommend bis zur Bismarckstraße befahrbar. Die Herzogstraße ist nach wie vor von der Mühlenstraße kommend in Richtung Carl-Theodor-Straße befahrbar.   Die betroffenen Anwohner (Moltke-, Marstall- und Herzogstraße) erhalten in den kommenden Tagen ein ausführliches Informationsblatt zur Fahrradstraße in die Briefkästen. Auskunft bei Fragen erteilt die Verkehrsbehörde der Stadt Schwetzingen unter der Telefonnummer 87-231 oder per Mail: verkehrsbehoerde@schwetzingen.de . Die Fahrradstraße ist Teil der Fahrrad-Schnell-Verbindung Süd-Nord, die im Endausbau vom Bismarckplatz bis zum Rondell durch die Innenstadt verlaufen wird. Die Einweihung der gesamten Trasse ist für den September 2018 geplant.

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Die Spoleto-Straße ist seit 26. März für den Verkehr voll gesperrt werden. Grund sind die beginnenden Bauarbeiten an der Schimper Gemeinschaftsschule.  Eine Durchfahrt/ -gang Richtung Plankstadter Straße und Oftersheim und in die Gegenrichtung ist dann auch für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen nicht mehr möglich. Nur die Zufahrt bis zum bellamar Parkplatz bleibt für Schwimmbadgäste weiterhin bestehen. Um den künftigen Schulweg insbesondere für die Schüler/innen aus Oftersheim sicherer zu machen, wird für die Dauer der Bauzeit von ca. zwei Jahren die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Scheffelstraße im Abschnitt zwischen der Plankstadter Sraße und dem Kreisverkehr auf Tempo 30 km/h reduziert. Hier greift die Stadt den Wunsch von Eltern auf, die diese Problematik bei der Informationsveranstaltung im Februar angesprochen hatten. „Die Stadt möchte hiermit die bestmögliche Sicherheit der Schüler/innen auf dem neuen Schulweg gewährleisten“, so Ordnungsamtsleiter Pascal Seidel der noch hinzufügt: „Die Sicherheit der Schüler/innen hat oberste Priorität.“  Die künftige Baustellenausfahrt wird sich im Odenwaldring neben dem dortigen Tennisclub befinden. Diese kreuzt den dortigen Geh- und Radweg, so dass dort aus Sicherheitsgründen die Radfahrer/innen absteigen werden müssen. Diese Regelung wird allerdings erst ab dem 30. April greifen. Die Stadt bittet alle Verkehrsteilnehmer/innen während der Bauzeit um Verständnis und erhöhte Aufmerksamkeit in diesem Bereich.

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