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Aktualisierte Corona-Verordnung: Weitere Erleichterungen ab 29. Mai und 2. Juni

Die Pfingstwoche bringt den Start der Hotellerie und auf Campingplätzen/ ab dem 2. Juni folgen Sportstätten, Fitness-Studios, Tanzschulen und Schwimmbäder

Die Landesregierung hatte am 16. Mai eine weitere Änderung der Corona-Verordnung mit neuen Anpassungen und Lockerungen der Schutzmaßnahmen beschlossen. Wesentliche Änderungen traten bereits am 18. Mai 2020 in Kraft, weitere Änderungen werden am 29. Mai 2020 und am 2. Juni 2020 folgen.
So sieht die Corona-Verordnung ab Freitag, 29. Mai 2020, die Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen auch mit Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen, sowie von Freizeitparks und für Anbieter von Freizeitaktivitäten vor, auch innerhalb geschlossener Räume.
Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe vom 23. Mai 2020, gültig ab 29. Mai 2020
Ab Dienstag, 2. Juni 2020 können dann wieder alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere auch Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, öffnen. Zudem können Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder öffnen, um Schwimmkurse und Schwimmunterricht anzubieten und Prüfungen abzunehmen.
Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 22. Mai 2020, gültig ab 2. Juni 2020
Weiterhin nicht geöffnet bzw. nicht erlaubt bleiben Theater, Kneipen, Bars, Diskotheken, Jugendhäuser, Bolzplätze, Messen und Omnibusreisen zu touristischen Zwecken. Die geltenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und privaten Raum gelten noch mindestens bis zum 5. Juni 2020 weiter.

Bereits zum 18. Mai 2020 waren folgende Änderungen im Bereich der Gaststätten und der Kinderbetreuung in Kraft getreten.

1. Die Gaststätten können ab Montag wieder ihren Betrieb aufnehmen. Für den Betrieb der Gaststätten gelten grundlegende Einschränkungen (sowohl im Innen- als auch im Außenbereich), um den notwendigen Infektionsschutz zu gewährleisten:
 
- Es dürfen nur Speisegaststätten, Cafés und Eisdielen wieder öffnen.  Geschlossen bleiben weiterhin reine Schankwirtschaften, Shisha-Bars, Bars, Clubs und Diskotheken.
- Der Gastwirt muss den Namen des Gastes, Datum und Uhrzeit des Besuchs, und Kontaktdaten - beispielsweise E-Mail-Adresse oder Telefonnummer - festhalten. Dies ermöglicht im Fall der Corona-Infektion eines Gastes die Nachverfolgung der Infektionskette. Nach 4 Wochen muss der Gastwirt diese Daten zwingend löschen.
- Zwischen den Tischen und den Gästen muss grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,50 m bestehen.
- In den Gaststätten dürfen nur Sitzplätze angeboten werden. Das lockere Stehen an der Bar oder Theke ist bis auf weiteres nicht erlaubt.
- Speisegaststätten gelten als öffentlicher Raum, für den die Kontakteinschränkungen aus § 3 Absatz 1 der Corona-Verordnung gelten. Daher darf man nur mit seinem eigenen und einem weiteren Haushalt an einem Tisch sitzen. Zu anderen Personen, als den beiden am Tisch sitzenden Haushalten, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für die Personen, denen es gestattet ist, an einem Tisch zu sitzen, ist das Einhalten des Mindestabstands nicht notwendig.
- In geschlossenen Räumen sind auch private Feiern wieder erlaubt, wenn sich dort nur diese Personen aufhalten und der Raum für andere Personen nicht allgemein zugänglich ist. In diesem Fall gelten die Einschränkungen für den privaten Bereich (eigene Familie plus ein anderer Haushalt). Die allgemeinen strengen Hygieneanforderungen für die Gastronomie sind auch dann einzuhalten.
- Die Gastwirte werden die Gäste um das Tragen einer Schutzmaske beim Weg in und aus der Gaststätte und zur Toilette bitten.
- Für den Besuch einer Gaststätte bedarf es keiner vorherigen Reservierung, es sei denn, der Gastwirt sieht dies ausdrücklich vor.
- Die Gastronomen werden umfassende Hygienevorkehrungen zum Schutz der Gäste und ihrer Mitarbeiter/innen treffen.
 
2. Die Betreuung in den Kindergärten wird ebenfalls ab Montag zu einem sogenannten eingeschränkten Regelbetrieb ausgeweitet. Diese Änderung war bereits angekündigt, die Details liegen aber leider erst seit Samstag vor. Dies wird dazu führen, das die Stadt und die verschiedenen Träger nicht bereits am kommenden Montag in der Lage sein werden, die entsprechenden zusätzlichen Plätze anzubieten. Es gilt Folgendes:
 
- Es dürfen aufgrund der Vorgaben der Corona-Verordnung maximal die Hälfte der bei normaler Öffnung betreuten Kinder in die einzelnen Gruppen aufgenommen werden.
- Vorrang in der Betreuung besteht nach wie vor für Kindern von Eltern, die in systemrelevanten Berufen tätig sind, die sog. erweiterte Notbetreuung. Darüber hinaus haben Kinder mit vom Jugendamt festgestelltem besonderen Betreuungsbedarf Vorrang.
- Die Stadt konnte bereits im Vorfeld klären, dass wir unter Berücksichtigung aller Vorgaben über alle Kindergärten in Schwetzingen hinweg 30 frei Plätze in den Krippengruppen (U 3)und 130 freie Plätze (Ü 3) für die Kinder ab 3 Jahre anbieten können. Dabei gibt es zwischen den einzelnen Kindergärten deutliche Unterschiede, was an der unterschiedlichen räumlichen und personellen Situation in den jeweiligen Kindergärten liegt.  Einen Schwerpunkt in der Aufnahme weiterer Kindern werden die Vorschulkinder bilden.
- Die Einrichtungen kommen auf die Eltern zu, sobald sie ihre Planungen abgeschlossen haben. Anschließend findet die notwendige Prüfung und Auswahlentscheidung statt.
- Die Entscheidung über die Aufnahme weiterer Kinder trifft die Leitung des jeweiligen Kindergartens für die bei ihm betreuten Kinder. Reichen die Plätze für gleiche Personengruppen in einem Kindergarten nicht aus, z.B. für alle alleinerziehenden Eltern, wird die Entscheidung ggf. von der Stadt Schwetzingen getroffen.
- Grundsätzlich besteht die Bereitschaft, auch eine Teilung von Betreuungsplätzen z.B. durch 2 Kinder einer Gruppe zuzulassen (ROTATION), dies hängt aber von verschiedenen individuellen Faktoren im Kindergarten und dem jeweiligen Einzelfall ab und kann nicht sicher zugesagt werden.
- In jedem Fall werden die Stadt und die Träger versuchen, den Eltern so gut wie möglich zu helfen und Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Es wird aber wegen der begrenzte Platzanzahl die eine oder andere Enttäuschung geben, wofür alle bereits jetzt um Verständnis bitten. Letztlich sind die der aktuellen Situation geschuldeten zwingenden Vorgaben und Einschränkungen beachten. Sie dienen dem Schutz der betreuten Kinder und der Mitarbeiter/innen der Kindergärten.
- Die weiteren Betreuungsplätze werden nach Abschluss des Anmelde- und Prüfverfahrens voraussichtlich ab Montag, 25. Mai, zur Verfügung stehen.