Pressemeldungen

Wahlberechtigte, die am 9. Juni nicht persönlich im Wahllokal erscheinen können, haben die Möglichkeit vorab über diesen Link  Briefwahl zu beantragen. Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt jedoch frühestens ab dem 6. Mai, da der Stadt noch keine gedruckten Stimmzettel vorliegen. 

Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros der Stadt Schwetzingen ändern sich ab dem 1. Mai 2024 wie folgt:

Die Dienststellen der Stadtverwaltung Schwetzingen sowie die Stadtbibliothek bleiben am Mittwoch, 8. Mai 2024, wegen des jährlichen Betriebsausfluges geschlossen. Einzig die Tourist Information hat am 8. Mai für den Publikumsverkehr zu den gewohnten Zeiten geöffnet.  

  Bebauungsplan ‚Schwetzinger Höfe‘: Gemeinderat beschließt Offenlage und den 3. Städtebaulichen Vertrag Nach dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 98 ‚Schwetzinger Höfe‘ vom 29. September 2021, beschloss der Gemeinderat jetzt im nächsten Schritt des Verfahrens die formelle Offenlage. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen wurden gegeneinander abgewogen und in Plan und Text eingearbeitet. Der Entwurf wird jetzt zur Beteiligung der Öffentlichkeit öffentlich an der Rathauspforte ausgelegt und im Internet unter www.schwetzingen.de bekannt gegeben. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange werden ebenfalls beteiligt. Der Bebauungsplan verfolgt folgende Ziele: Die Epple Projekt Kurpfalz GmbH hat das ca. 6,9 Hektar große Grundstück erworben und plant dort unter dem Titel „Schwetzinger Höfe“ ein nachhaltiges Stadtquartier. Die Stadt strebt die Wiedernutzbarmachung der ehemals gewerblich genutzten Fläche als urbanes Stadtquartier an. Das Gebiet soll für Wohnen, soziale und kulturelle Einrichtungen und nicht störendes Gewerbe entwickelt werden. Ein Quartiershandbuch gibt die Leitlinien für die städtebaulich-architektonische Gestaltung. Diese gliedert das Gebiet in mehrere Baufelder und öffentliche Grün- und Freiflächen im Innenbereich. Notwendige Stellplätze sollen in Tiefgaragen und einer Quartiersgarage entstehen. Verkehrlich schließt das Gebiet nach Osten hin zur Scheffelstraße an und erhält nach Westen hin die Möglichkeit einer Fuß- und Radwegbrücke über die Bahngleise.

Die Stadt  Schwetzingen saniert die ehemalige Hofapotheke in der Hebelstraße 5.  Dort entsteht ein neues Verwaltungsgebäude. 

Aus organisatorischen Gründen können die wöchentlichen Sprechstunden des Pflegstützpunktes nicht mehr im Generationenbüro in Schwetzingen stattfinden. Karl-Heinz Bitz vom Pflegestützpunkt bietet daher für die Schwetzinger Bürger ab sofort jeden Donnerstag Sprechstunden im Oftersheimer Rathaus in der Mannheimer Straße 49 an. Beratungen können auch im Büro des zuständigen Pflegestützpunkts in Hockenheim, oder per Hausbesuch stattfinden. Um vorherige Terminvereinbarung unter Telefon 06221/ 522-2625 oder per E-Mail: k.bitz@rhein-neckar-kreis.de   wird gebeten.

Mit Schwetzingen-Nordstadt entsteht ein weiterer neuer S-Bahn Haltepunkt innerhalb des Stadtgebiets von Schwetzingen. Die Bauarbeiten beinhalten unter anderem den Neubau von Außenbahnsteigen an den vorhandenen Gleisen 1 und 2, um ein barrierefreies Ein- und Aussteigen der Fahrgäste in die S-Bahnfahrzeuge sicherzustellen.

Ein flächendeckender Glasfaserausbau ist für die zukünftige digitale Entwicklung jeder Kommune ein wichtiger Standortfaktor. Die Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis betreiben seit Jahren den geförderten Glasfaserausbau über den eigens gegründeten Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar. So sind bereits viele Gewerbegebiete und Schulen mit kommunalen Glasfaserinfrastrukturen versorgt. Der geförderte Ausbau setzt jedoch voraus, dass kein privater Anbieter Interesse an diesem Ausbau hat. Da das Interesse dieser privaten Anbieter an einem eigenwirtschaftlichen Ausbau jedoch stark zugenommen hat, ist ein weiterer geförderter Ausbau nicht mehr möglich. Um in dieser Ausgangssituation ein leistungsfähiges und erfahrenes Unternehmen zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur zu gewinnen, haben die Städte Schwetzingen und Hockenheim sowie die Gemeinden Ketsch, Oftersheim und Plankstadt ein öffentlich ausgeschriebenes Interessenbekundungsverfahren gestartet. Die Wahl fiel dabei auf die Deutsche GigaNetz GmbH, die jetzt mit dem Glasfaserausbau beauftragt wurde. Die entsprechende Kooperationsvereinbarung wird Oberbürgermeister Dr. René Pöltl am 16. April unterzeichnen.

Beim Blick auf die Standesamtsstatistik für 2023 fällt vor allem der starke Rückgang bei den Geburten ins Auge. Nach sehr hohen Geburtenzahlen der vergangenen Jahre wurden in Schwetzingen im vergangenen Jahr nur noch 664 Geburten (im Rekordjahr 2021 waren es 979, 2022 noch 872 Geburten) beurkundet. In absoluten Zahlen ausgedrückt heißt das: 344 Jungen (52 %) und 320 Mädchen (48 %) wurden 2023 beim Standesamt Schwetzingen beurkundet. Nur bei 14 Prozent der Geburten wohnten die Mütter auch in Schwetzingen. Die hohe Zahl der Geburten ist damit zu 86 Prozent Müttern, die im Umland wohnen, geschuldet. Die meisten Kinder kamen ehelich zur Welt. Der Anteil der Mütter, die bei Geburt nicht verheiratet waren, steigt stetig und liegt bei 27 Prozent.

Kostenfreie Energieberatung Ob Energiespartipps, Informationen zu umweltbewusstem Bauen und Sanieren, Heizungstausch oder verschiedenen Fördermöglichkeiten – bei der kostenfreien und unabhängigen Energieberatung durch die Klimaschutz- und Energieberatungsagentur Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis helfen die Expert/innen gerne weiter. Die Termine finden alle 2 Wochen montags in der Markgrafenstr. 2/9 statt und können direkt mit der KLiBA vereinbart werden: Telefon: 06221 – 998750, Email: info@kliba-heidelberg.de .

Der Gemeinderat sprach sich bei einer Stimmenthaltung für eine erneute Amtszeit von Bürgermeister Matthias Steffan als Erstem Bürgermeister der Stadt Schwetzingen ab dem 1. April 2024 aus. Matthias Steffan ging als amtierender Erster Bürgermeister als einziger Bewerber ins Rennen um seine Wiederwahl. Die Wahl war nötig geworden, da die aktuelle Amtszeit von Matthias Steffan am 31. März 2024 endet.

Aufenthaltserlaubnisse gem. § 24 AufenthG, die am 01.02.2024 gültig sind, gelten einschließlich ihrer Auflagen und Nebenbestimmungen bis zum 04.03.2025 ohne Verlängerung fort.

Seit dem Jahr 1991 versorgt die Stadtverwaltung Schwetzingen ehemalige Bürgerinnen und Bürger in aller Welt mit der Schwetzinger Spargelpost. Wie immer reich bebildert, greift die Informationsbroschüre vieles auf, was die Stadt im zurückliegenden Jahr bewegt hat. Dieser Tage wurden bereits 750 Exemplare der 33. Ausgabe an treue Leserinnen und Leser im In- und Ausland verschickt. Dort wird die Spargelpost um den Jahreswechsel immer freudig erwartet.

In diesen Tagen erhalten Haus- und Grundstückseigentümer sowie Hundehalter von der Steuerabteilung der Stadtverwaltung die Steuerbescheide für 2024. Hier einige hilfreiche Hinweise:

Der Gemeinderat stimmte einstimmig bei sieben Enthaltungen der Haushaltssatzung der Stadt Schwetzingen für das Haushaltsjahr 2024 zu. Mit dem Zitat von Max Frisch: „Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen“, beschrieb Kämmerin Susanne Nagel die Herausforderungen und Chancen, welche die vergangenen Jahre und auch die Haushaltssatzung 2024 mit ihrer mittelfristigen Finanzplanung bis 2027 gegeben haben.

Die Schwetzinger Grillhütte kann von Vereinen, Organisationen und Privatpersonen für Feierlichkeiten bei der Stadt angemietet werden. Für das Jahr 2024 können Vereine, politische und soziale Organisationen ab dem 11. Dezember 2023 Termine reservieren. Ab dem 15. Januar 2024 können sich dann auch Schwetzinger Privatpersonen vormerken lassen. Auswärtige können ab dem 12. Februar 2024 noch freie Termine in der Grillhütte reservieren. Ansprechpartner dafür sind die Mitarbeiter des Bürgerbüros in der Zeyherstraße 1, Tel: 06202/ 87-230, 87-219, 87-227, 87-214 und 87-217.

Beschluss zur Offenlage der Kommunalen Wärmeplanung Die Kommunale Wärmeplanung (KWP) bildet die strategische Grundlage, um die Klimaschutzziele im Wärmebereich und einen klimaneutralen Gebäudebestand bis zum Jahr 2040 zu erreichen. Als Große Kreisstadt ist die Stadt Schwetzingen gesetzlich verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2023 eine Kommunale Wärmeplanung aufzustellen. Der Gemeinderat nahm jetzt das Handlungskonzept der MVV Regioplan GmbH zur Kommunalen Wärmeplanung zur Kenntnis. Die Öffentlichkeitsarbeit dazu muss in einem zweistufigen Verfahren durchgeführt werden. Im Juli hatte dazu eine erste Bürgerbeteiligung stattgefunden. Im Anschluss daran hatte die Öffentlichkeit bis Mitte September die Möglichkeit, die Planung online zu kommentieren und Vorschläge einzubringen. Ergänzend zur jetzt beschlossenen Offenlage ab dem 20. November veranstaltet die Stadt am 27. November einen weiteren Bürgerinformationsabend im Josefshaus.

Der Bundestag hat im September 2021 den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab dem Jahr 2026 beschlossen. Um diesen Rechtsanspruch auch für Schwetzingen gewährleisten zu können, hatte der Schwetzinger Gemeinderat bereits im Juli 2021 beschlossen, die Johann-Michael-Zeyher-Grundschule zur gebundenen Ganztagsgrundschule auszubauen. Zusammen mit der Schulleitung, der Kernzeitbetreuung und unter Beteiligung des Elternvertreters wurde ein pädagogisches und räumliches Gesamtkonzept mit Mittagsverpflegung entwickelt. In dem Gesamtkonzept ist die Errichtung eines nicht unterkellerten, dreigeschossigen Erweiterungsbaus mit Anbindung an das Hauptgebäude mit rund 2.800 m² für Unterrichts-, Förder-, Differenzierungsräume, einem Mehrzweckraum (der auch als Mensa dient) sowie Räumen für die Essensausgabe vorgesehen. Um die durch den Neubau wegfallenden Hofflächen, die für Pausen und zur Verkehrserziehung genutzt werden, in Teilen zu ersetzen, ist vorgesehen, den Durchgangsweg einschließlich des Treppenabgangs von der Carl-Theodor-Brücke zur Schubertstraße der öffentlichen Nutzung zu entziehen. Diese Flächen sollen dem Schulgelände angegliedert und eingezäunt werden. Das Gesamtkonzept sieht auch vor, die vorhandene Sporthalle einschließlich der WC-Anlage zu sanieren. Die Stadt rechnet mit Kosten in Höhe von 23.550.000 EUR und einer Sanierungsdauer von 5 Jahren. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag beim Land Baden-Württemberg zu stellen und nach einer Förderzusage die notwendigen Planungsleistungen vorzubereiten.

Der Austausch zwischen Fredericksburg in Virginia/USA und Schwetzingen besteht nunmehr seit 13 Jahren. Es hat sich eine rege Freundschaft und Partnerschaft entwickelt. Immer wieder wird seitens interessierter Bürger*innen, die Fredericksburg noch nicht besuchen konnten, nachgefragt, ob und ggf. wann es wieder eine Gelegenheit für eine Reise in die Partnerstadt geben wird. Nunmehr ist es soweit, im April 2024 soll wieder eine Delegation aus Schwetzingen die amerikanische Partnerstadt an der Ostküste der USA besuchen. Bitte beachten Sie, dass die Reise nur für Schwetzinger Bürger*innen angeboten wird.