Pressemeldungen

Die Heizungsanlagen in den städtischen Verwaltungsgebäuden Rathaus, Ordnungsamt und Bauamt werden auf Fernwärme umgestellt. Damit ist die Wärmeversorgung künftig unabhängig vom Rohstoff Gas gesichert. Mit der Umstellung werden die Stadtwerke Schwetzingen beauftragt. Die erforderlichen Kosten von 94.000 EUR werden außerplanmäßig im Haushalt bereitgestellt.

Die Resonanz auf die gemeinsame Infoveranstaltung des Generationenbüros der Stadt Schwetzingen und des Landratsamtes des Rhein-Neckar-Kreises zum Thema Vorsorgevollmacht war groß. Daher ist die Veranstaltung am 6. Oktober im Palais Hirsch bereits ausgebucht, es können keine Anmeldungen mehr entgegen genommen werden. Die nächste Gelegenheit sich zu informieren bietet eine Infoveranstaltung am 2. November in Oftersheim. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Bürgersaal in der Eichendorffstraße 2 statt. Die Stadt Oftersheim bitte  um Anmeldungen unter der Telefonnummer 06202 / 597-114.  Der Beglaubigungstermin findet dann (für beide Vorträge) am 15.11. von 14 – 16:30 Uhr im Rathaus Oftersheim, Zimmer 14 statt.

Für die Neuverlegung einer Fernwärme Versorgungsleitung durch die Stadtwerke Schwetzingen finden ab Montag, 22. August 2022, Bauarbeiten in der Wildemannstraße und Invalidengasse statt. Dazu werden die Wildemannstraße ab Hausnummer 1 und die Invalidengasse bis zur Höhe der Spargelgenossenschaft bis voraussichtlich 18. November 2022 teilweise gesperrt. Die Arbeiten erfolgen in drei Bauabschnitten. In den beiden ersten Bauabschnitten in der Wildemannstraße wird die Straße entlang der Seite der Parkplätze des Alten Messplatzes für die Bauarbeiten gesperrt. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite (entlang der Häuser) entfallen in dieser Zeit die Parkplätze. Dadurch wird die Wildemannstraße in Richtung Hebelstraße während der Dauer der Bauarbeiten in Richtung Hebel-/Kronenstraße zur Einbahnstraße.

Am Ende eines jeden Jahres wird die Schwetzinger Spargelpost in alle Welt verschickt. Ein halbes Jahr haben die Leser*innen Zeit, um an dem darin enthaltenen Preisrätsel teilzunehmen. Auf die Frage „Welchen Namen trägt das neue Wohnquartier auf dem ehemaligen Pfaudler-Gelände?“ wussten viele die Antwort „Schwetzinger Höfe“.

Stadtkämmerin Susanne Nagel erläuterte den Finanzhalbjahresstatus 2022. Die Erträge des Ergebnishaushalts überschreiten zur Jahresmitte die Planansätze um rund 3,25 Mio. Euro. Dies ist im Wesentlichen auf die Entwicklung im kommunalen Finanzausgleich und bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Die Aufwendungen des Ergebnishaushalts überschreiten zur Jahresmitte die Planansätze um 1,25 Mio. Euro. Entgegen der ursprünglichen Annahmen kann von einem rund 2 Mio. Euro besseren ordentlichen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt gerechnet werden. Statt 2,59 Mio. Euro beträgt der Fehlbetrag erfreulicherweise voraussichtlich nur noch 0,59 Mio. Euro. Die guten Zahlen resultieren aus geringeren Investitionszuschüssen, höheren Steuereinahmen und Mehreinnahmen aus Vergnügungssteuern, Bußgeldern und Verwaltungsgebühren. Unsicherheiten bestehen aber bei den Ausgaben für Transferaufwendungen, bspw. für den Zweckverband Bezirk Schwetzingen, und der Ausgaben für Gebäudeunterhaltung und -bewirtschaftung. Hier spielen die hohen Energiekosten eine schlecht kalkulierbare Größe. Die Auszahlungen im Finanzhaushalt unterschreiten zur Jahresmitte die Planansätze um 3,8 Mio. Euro. Der gesamte Zahlungsmittelbestand verbessert sich nach derzeitiger Erkenntnis am Jahresende um 0,43 Mio. EUR statt einer geplanten Verringerung von 5,37 Mio. Euro (2 Mio. Euro mehr Zahlungsmittelüberschuss, 3,8 Mio. Euro Minderauszahlungen). Er beträgt derzeit rund 20,9 Mio. Euro.

Im Sommer gibt es immer sonntags in der sogenannten „Höfe-Lobby“ auf der Großbaustelle „Schwetzinger Höfe“ Infos und Beratungen insbesondere zu dem „Schwetzinger Fördermodell“. Für Juli stehen die Beratungszeiten schon fest: immer 12 – 14 Uhr in der Scheffelstraße/Ecke Pfaudlerstraße.

Ab sofort benötigen Bürger*innen beim Besuch des Bürgerbüros keinen Termin mehr. Um die Besucherströme während der Corona-Pandemie zu entzerren und Wartezeiten zu verhindern, hatte die Stadt eine (Online-)Terminvorgabe eingeführt und die Bürger*innen um vorherige Terminreservierung gebeten. Zuletzt waren nur noch montags und donnerstags persönliche Vorsprachen nur nach Terminvereinbarung möglich.

Der Gemeinderat stimmte dem von der Stadtverwaltung erstellten Umplanungsentwurf zu Sanierung und Umbau des Rothackerschen Hauses (mit großer Mehrheit) zu und beauftragte gleichzeitig Oberbürgermeister Dr. René Pöltl und die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes. Die Räte bewilligten zudem ein Investitionsvolumen von 11.500.0000 EUR für den Umbau. Insgesamt 2 Mio. EUR der gesamten Investitionskosten werden im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ durch den Bund und rund 520.000 EUR im Rahmen der Tourismusförderung des Landes Baden-Württemberg übernommen. Der Gemeinderat beauftragte die Stadt auch mit der Prüfung, inwieweit der Parkplatz „Alter Messplatz“ in die Sanierung und Neunutzung des Rothackerschen Hauses gestalterisch miteinbezogen und – auch unter ökologischen Gesichtspunkten - umgestaltet werden kann.

Die Sommerferien stehen vor der Tür und ihr habt noch nichts vor? Dann geht schnell online und sucht euch im Schwetzinger Ferienprogramm eure Lieblingsveranstaltungen aus. Warum nicht mal mit Pfeil und Bogen schießen, Traumfänger basteln oder in den Freizeitpark aufbrechen. Lerne, wie man mitreißend vorliest oder geh Angeln am See. Es ist wieder so viel geboten. Du kannst dir auch mit 80.000 Legosteinen eine Stadt bauen, mit dem Flugzeug in die Luft gehen oder dich ein paar Stunden mit Pferden beschäftigen. Wenn du dich austoben willst, geht das mit Funballs oder beim Kampfsport. Insgesamt werden über 40 Veranstaltungen angeboten. Für jeden ist etwas dabei. Vereine, Unternehmen und andere Organisationen, die das Ferienprogramm gestalten, haben alle Vorbereitungen getroffen und freuen sich nach der langen Auszeit auf viele Kinder

In diesen Tagen kommen weiterhin viele Menschen auf der Suche nach Schutz  und Hilfe nach Deutschland und in den Rhein-Neckar-Kreis. Für die schnelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und für den erfolgreichen Zugang zu Hilfeleistungen ist eine gelungene sprachliche Verständigung wesentlich. Ein Sprachmittlungsdienst kann dazu beitragen, dass von Beginn an Sprachbarrieren überwunden werden und dass Menschen mit geringen Deutschkenntnissen der Kontakt zu Behörden, Institutionen und sozialen Einrichtungen erleichtert wird. 

Im Schwetzinger Stadtgebiet gibt es derzeit an neun Stellen Straßenabsenkungen und Straßeneinbrüche, verursacht durch gebrochene Kanalrohre und Straßenabläufe.  Betroffen sind die Carl-Goerdeler-Straße, Friedrichsfelder Landstraße, Eisenacher Straße, Blumenstraße, Breslauer Straße, Hirsch-brunnenweg, Zeyherstraße, Maximilianstraße und Berliner Straße. Aufgrund der Größe und Tiefe der Absenkungen können die Schäden nicht mehr durch den städtischen Bauhof repariert werden. Daher beauftragt die Stadt die Firma GDI Bau GmbH aus Brühl zum Angebotspreis von 98.960,40 EUR mit den Straßen- und Tiefbauarbeiten.

Der Gemeinderat beschloss die Neufassung des sehr erfolgreichen städtischen Förderprogramms KlimaIMPULS ab dem 1.6.2022 mit einer Laufzeit bis Ende Februar 2023. Die Änderungen betreffen hauptsächlich kleine textliche Änderungen und die Streichung der Förderung zur ersten Steuererklärung der PV-Anlage, da diese für Anlagen bis 10 kWp nicht mehr erforderlich ist. Weiterhin gefördert werden Maßnahmen aus dem Programm MobilitätsIMPULS und SolarIMPULS. So zum Beispiel: Anschaffung von (E-)Lastenrädern, Neu- oder Ummeldung von Erdgasfahrzeugen und E-Autos, Stilllegung von PKWs, Neukunden bei Carsharing, Installationen von PV-Anlagen, Batteriespeicher sowie Mini-Photovoltaikanlagen bzw. Balkonkraftwerke.

Die Stadtwerke Schwetzingen verlegen in einem Teilbereich der Bodelschwinghstraße eine vorhandene Wasserleitung um. Dazu ist der Sackgassenbereich vor dem Parkplatz der GRN Klinik für den motorisierten Verkehr komplett gesperrt. Dadurch entfallen in diesem Bereich einige Parkplätze. Der Gebührenpflichtige Parkplatz ist weiterhin befahrbar.

Im Bürgerbüro und im Standesamt hat sich die vorherige Terminvereinbarung für Bürger*innen und Mitarbeiter*innen gleichermaßen bewährt. Der vereinbarte Termin kann ohne Wartezeiten wahrgenommen werden, ausreichend Zeit für das Beratungsgespräch und die Bearbeitung ist eingeplant und so können die Bürger*innen auch gleich die notwendigen Unterlagen zum Termin mitbringen und müssen nicht ein zweites Mal im Rathaus erscheinen. Da auch im Generationenbüro im Bereich der Kinderbetreuungsangelegenheiten oftmals ein ausführlicher Beratungsbedarf besteht, passt auch das Generationenbüro am Schlossplatz ab sofort je nach Sachgebiet seine Öffnungs- und Sprechzeiten an.